|
|
 |
| |
|
Veranstaltung in Tenever zur Haushaltslage und deren Auswirkungen im Stadtteil"Zwar kann jeder sagen, wie viel Euro eingespart werden, wenn zum Beispiel eine Sozialarbeiterin nicht eingestellt wird, aber wie hoch die Folgekosten einer solchen Sparpolitik sind, vermag keiner vorauszusagen". "Was kostet es, wenn Jugendliche auf der Straße „abhängen“ statt die Hausaufgabenbetreuung zu besuchen?"
Klaus-Rainer Rupp wollte nicht nur seine Überlegungen zum Thema Haushaltssanierung darlegen, sondern auch hören, was Betroffene denken und wie sie die Lage erleben. Die Bewohnerinnen und Bewohner äußerten denn auch ihren Unmut zur Sparpolitik des Senats. „Die Armut kann man hier nicht wegreden“, rief eine Zuhörerin und schilderte ihre Lage, dass ihr zum Beispiel das Mehr an Kindergeld an anderer Stelle wieder abgezogen wird.
"Derzeit belaufen sich die Ausgaben für Soziales in Bremen auf 612 Millionen Euro, sollte das Sanierungskonzept eingehalten werden, stehen laut Rupp für diesen Posten künftig nur noch 426 Millionen Euro zur Verfügung. Wie damit die laufenden Projekte in gewohnter Weise weiter zu finanzieren sind, stellt die Beteiligten vor kaum zu lösende Rätsel." Sarah Lott und Christa Brämsmann berichteten von der jetzt schon ständigen Unsicherheit der Beschäftigten des Mütterzentrums. Langfristige Arbeitsverträge sind eine Seltenheit.
Klaus-Rainer Rupp plädierte für eine Übernahme des Bundes der Bremer Schulden, für eine Entlastung der Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen und für eine höhere Belastung derer mit hohem Einkommen, sowie für einen gerechteren Länderfinanzausgleich.
" Wir halten es für grundverkehrt, Haushaltslöcher durch massiven Sozialabbau, Arbeitsplatzvernichtung, Privatisierungen, deutlich weniger Bildung und Kultur ausgleichen zu wollen. Diese Haushaltshaltssanierung erzeugt soziale Schulden, ökologische Schulden und Schulden in Form zerstörter öffentlicher Infrastruktur. Ein sanierter Haushalt kann nicht auf Kosten der Menschen herbei gekürzt werden.
Bremens Schulden können nur durch gerechte Steuern abgebaut werden. Ohne eine Steuerpolitik der Umverteilung von oben nach unten "kommen wir auf keinen grünen Zweig". Stattdessen ist die Bekämpfung der Armut in Bremen und mehr Geld für die Erhaltung lebenswerter Stadtteile das Ziel.
|
|
|
 |
|
|
| |
|
|
|
